“Legal Tech” in der Justiz

Recht und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage – 18.12.2018 (hib 1001/2018)

Wie die Bundesregierung den Nutzen von “Legal Tech” für die Justiz in Deutschland beurteilt, will die FDP-Fraktion wissen. In einer Kleinen Anfrage (19/6429) fragt sie die Bundesregierung, inwieweit “Legal Tech” – Internet-basierte Dienstleistungen für den juristischen Bereich – bereits in der Justiz genutzt wird, welche Einsatzmöglichkeiten gesehen werden und ob die Bundesregierung den Einsatz in der Justiz in Deutschland fördert.

Zur Begründung schreiben die Abgeordneten, auch der Rechtsbereich sei von der die Digitalisierung betroffen. Insbesondere “Legal Techs” würden als Möglichkeit angesehen, die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher zu stärken und ihre Ansprüche schneller durchzusetzen. Auch Anwälte nutzen die Digitalisierung, um ihre Arbeitsabläufe zu automatisieren und Prozesse zu beschleunigen. Darüber hinaus sei fraglich, inwieweit “Legal Tech” auch in der Justiz angewendet werden könnte und welcher Nutzen damit erreicht werden kann.